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Rat

 

Am Donnerstag, 24.09.2015, findet um 17 Uhr im Rathaus in Schneppenbaum eine Sitzung des Rates der Gemeinde Bedburg-Hau statt.

 

TAGESORDNUNG

 

A) Öffentlicher Teil
  1. Einwohnerfragestunde
  2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Schneppenbaum Nr. 5 - Hasselt-Süd - gemäß § 13 BauGB
    (Vorlage Nr. 72/2015 - BA -)
  3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Hau Nr. 21 - Gocher Landstraße - gemäß § 13 BauGB
    (Vorlage Nr. 73/2015 - BA -)
  4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Schneppenbaum Nr. 11 - Hasselt Mittelweg - gemäß § 13 BauGB
    (Vorlage Nr. 74/2015 - BA -)
  5. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Hau Nr. 2 - Funkturmstraße - gemäß § 13 BauGB
    (Vorlage Nr. 75/2015 - BA -)
  6. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Hau Nr. 20 - Das Versaat - gemäß § 13 BauGB
    (Vorlage Nr. 76/2015 - BA -)
  7. Verwaltungsseitige Prüfung von möglichen Wohnbauflächen in baulichen Innenbereichen im Gemeindegebiet
    hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.07.2015
    (Vorlage Nr. 77/2015 - BA -)
  8. Beleuchtungssituation im Bereich des Kindergartens St. Pius und der Kindertagesstätte Lebenswiese
    hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.06.2015
    (Vorlage Nr. 78/2015 - BA -)
  9. Anlegung eines Wanderweges im Bereich der Erweiterung des Gewerbegebietes Hasselt-Süd (Waldmannspfad)
    hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.06.2015
    (Vorlage Nr. 79/2015 - BA -)
  10. Eintragung eines Baudenkmals in die Denkmalliste der Gemeinde Bedburg-Hau
    hier: Kath. Pfarrhaus in Hasselt, Schulstraße 25
    (Vorlage Nr. 80/2015 - BA -)
  11. Verlustübernahmen der kommunalen Gesellschafter der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH
    (Vorlage Nr. 82/2015 - HA -)
  12. Ausbau Keller „Alte Schule Louisendorf“
    hier: Antrag auf zusätzliche Förderung
    (Vorlage Nr. 83/2015 - HA -)
  13. Maßnahmenpaket zur Stärkung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr
    hier: Antrag der SPD- und FDP-Fraktionen vom 12.06.2015
    (Vorlage Nr. 84/2015 - HA -)
  14. Prüfung der Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums im Kreis Kleve
    hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2015
    (Vorlage Nr. 85/2015 - HA -)
  15. Stärkung / Bewerbung des Sekundarschulstandortes Bedburg-Hau
    hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.08.2015
    (Vorlage Nr. 86/2015 - HA -)
  16. Verschiedenes
  17. Einwohnerfragestunde
B) Nicht öffentlicher Teil
  1. Neukonzessionierung der Gasversorgung
  2. Auftragsvergaben
    a)  Dachdeckerarbeiten am Gemeindebauhof, Mühlenstraße 46
    b)  Architekten- und Ingenieurleistungen für den Umbau des Feuerwehrgerätehauses Till-Moyland, Moyländer Allee 37
    c)  Einbau von „Moabiter Kissen“ in die „Horionstraße“
    d)  Ausbau und Fertigstellung des Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Bedburg-Hau
    e)  Austausch der Hydraulikschläuche an den beiden hydraulischen Rettungssätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Löschgruppen Till-Moyland und Hau
    f)  Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze für die Löschgruppe Qualburg der Freiwilligen Feuerwehr
    g)  Schülerrücktransport der Buskinder der Offenen Ganztagsgrundschulen
    hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
    h)   Straßenbauarbeiten „Holzstraße“
    hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
    i)   Sanierung der WC-Anlagen in der Grundschule Hau, An der Kirche 1
    hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  3. Grundstücksangelegenheiten
    a)  Erwerb einer zusätzlichen Unterkunft für Flüchtlinge
    b)  Verkauf eines Grundstückes in der Ortschaft Hasselt zum Zwecke der Errichtung eines Kindergartens
  4. Verschiedenes

 

Bedburg-Hau, den 15.09.2015
Der Bürgermeister

Peter Driessen

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