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Kommunalwahlen 2020

 

Am 13. September 2020 finden in NRW die Kommunalwahlen statt.

 

angekreuzter Kreis

Auf dieser Seite erhalten Sie Informationen zur Wahlberechtigung, zu Ihrem Wahllokal und über die Möglichkeit der Briefwahl.
Am Wahltag gelangen Sie hier ab 18 Uhr zur Wahlergebnispräsentation.


 

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag

  1. Deutscher im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt,
  2. das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat und
  3. mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in dem Wahlgebiet seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebiets hat.

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Wahllokal

Name und Anschrift des Wahllokals finden Sie auf der Wahlbenachrichtigungskarte oderhier über den Wahlraumfinder.

Bitte beachten Sie bei der Wahl im Wahllokal folgende Hinweise in Bezug auf die Corona-Pandemie:
Bitte bringen Sie eine Mund-Nasenbedeckung und einen Kugelschreiber mit. Zudem ist der Mindestabstand von 1,50 Metern einzuhalten. Vor dem Eintritt in das Wahllokal sind die Hände zu desinfizieren.
Vielen Dank für Ihr Verständnis!

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Briefwahl

Sie sind am Wahltag verhindert und möchten trotzdem wählen?
In das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte, die am Wahltag nicht im Wahllokal wählen können oder möchten, haben die Möglichkeit, durch Briefwahl an den Wahlen teilzunehmen.

  • Eine komfortable Möglichkeit der Briefwahl ist das einscannen des QR-Codes mit dem Smartphone auf der ab dem 13.08.2020 versendeten Wahlbenachrichtigung (Rückseite). Hierbei muss man dann lediglich noch sein Geburtsdatum eingeben, die Datenschutzerklärung bestätigen und nach spätestens zwei Tagen liegen die Wahlunterlagen, nebst portofreiem Rücksendeumschlag im heimischen Briefkasten.
  • Eine weitere Möglichkeit bietet die Online-Beantragung über den folgenden Link Wahlscheinantrag für die Kommunalwahl 2020 . In diesem Formular kann auch eine von der Wohnanschrift abweichende Adresse angegeben werden. Diese Möglichkeit besteht bis Donnerstag, 10.09.2020, 14.00 Uhr. Im Falle einer Stichwahl ist der Link wieder aktiv ab dem 14.09.2020 für die Beantragung der Briefwahlunterlagen für die Stichwahl.
  • Die Unterlagen können auch mit dem auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten Antrag angefordert werden.
  • Darüber hinaus ist die Anforderung der Wahlunterlagen  per E-Mail (wahlen@bedburg-hau.de) oder per Fax (02821/660-52) möglich. Im Fall der Beantragung per eMail müssen Sie Ihren Familiennamen, Ihren Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort) angeben; um die Angabe der Wählerverzeichnis-Nr. wird gebeten.

Aufgrund der Corona-Pandemie empfehlen wir dringend die o.a. Briefwahlbeantragung. Zwar können die Unterlagen auch im Rathaus abgeholt werden, es gibt jedoch Corona-bedingte Einschränkungen für die persönliche Beantragung und Abholung der Briefwahlunterlagen im Rathaus, die ab Mittwoch, den 19. August während der allgemeinen Öffnungszeiten möglich ist. Um die gleichzeitig anwesenden Briefwählerinnen und Briefwähler zu regulieren ist für eine persönliche Vorsprache eine vorherige telefonische Terminzuweisung (02821-66034) notwendig. Die Gemeinde möchte hierdurch verhindern, dass es bei einer großen Anzahl von Briefwählern zu langen Warteschlangen vor dem Rathaus kommt. Auch die allgemeinen Hygieneregeln und das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung sind im Rathaus Pflicht. Für den Fall einer möglichen Stichwahl am 27. September gelten die gleichen Verfahrensregeln.

Wahlscheinanträge werden nur bis zum 11.09.2020, 18.00 Uhr, bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung noch bis zum Wahltage 15.00 Uhr ausgestellt.
Hinweis: Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er/sie dazu berechtigt ist.

Das Wahlbüro im Rathaus ist am Freitag, 11.09.2020 von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet.

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Informationen für sehbehinderte und blinde Wahlberechtigte

Die Kommunalwahl 2020 ist auch für Menschen mit Sehverlust barrierefrei

Am 13. September werden blinde und sehbehinderte Menschen in Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal flächendeckend barrierefrei an einer Kommunalwahl teilnehmen. So steht es im Gesetz. Aber was bedeutet das praktisch?

Gemeinsam mit den Blinden- und Sehbehindertenvereinen in NRW haben die Kommunen Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Sehverlust entwickelt, die es ihnen erlauben, ihre Stimmen bei der Kommunalwahl selbstständig, frei und geheim abzugeben. Das funktioniert so:
Damit Menschen mit Sehverlust wissen, wo sie die Kreuze setzen müssen, um "ihre" Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen, erhalten sie auf Wunsch ein kostenloses Wahlhilfepaket mit einer Wahlschablone. Die Stimmzettel werden bei der Wahl in diese Schablone eingelegt. Über die nummerierten Öffnungen kann dann leicht an der gewünschten Stelle ein Kreuz gemacht werden. Wie das genau funktioniert, erläutert eine CD, die ebenfalls in dem Wahlhilfepaket enthalten ist.

Welche Kandidatin/welcher Kandidat sich hinter den einzelnen Öffnungen verbirgt verraten akustische Stimmzettel. Dazu hat die Gemeinde Bedburg-Hau pro Wahlbezirk 0800er-Nummern eingerichtet, unter denen alle Stimmzettel des jeweiligen Wahlbezirks von einer freundlichen Computerstimme vorgelesen werden. Es kann sowohl zwischen den Stimmzetteln als auch zwischen den Einträgen der Kandidatinnen und Kandidaten gesprungen werden. Die Anrufenden können sich die Ansage mehrfach anhören. Die Rufnummern sind täglich 24 Stunden erreichbar.

Alle Wahlberechtigten können die Wahlhilfepakete (Schablone und CD) bestellen und bei Bedarf die Telefonnummer des akustischen Dienstes des eigenen Wahlbezirks erfragen:
Im Rheinland beim Blinden- und Sehbehindertenverein Nordrhein unter Telefon: 02159 / 9655-0 oder Mail info@bsv-nordrhein.de

Es gibt auch die Möglichkeit, die Wahlbezirks-Rufnummer unter Eingabe der Postleitzahl bei der Telefonansage 0231 / 550 330 337 36 zu finden.

Alle Informationen finden Sie auch auf der Internetseite https://www.bsvw.org/kommunalwahl-barrierefrei.html

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Ihr Kontakt

van Schrick, Christof

Fachbereich
Zentrale Dienste
Telefon
0 28 21 / 660-34
Telefax
0 28 21 / 660-52
E-Mail
Christof.van-Schrick@bedburg-hau.de
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